Bislang kennt man ihn ja eigentlich eher aus dem Auto, womöglich sogar dem eigenen. Die Rede ist vom Turbo. Jetzt hat die Bundesregierung auch für’s Bauen einen Turbo angekündigt. Der soll in der Novelle des Baugesetzbuches stecken, mit der in Deutschland schneller und leichter gebaut werden soll. Das Kabinett hat der Novelle bereits zugestimmt, bis zum Jahresende soll das Ganze dann Gesetz sein.
Sonderregelung des § 246e BauGB – was steht drin?
Die Sonderregelung des § 246e BauGBsoll den Wohnungsbau in angespannten Wohnungsmärkten – wie zum Beispiel in Münster – vereinfachen und beschleunigen. Dafür braucht es künftig nämlich keinen gesonderten Bebauungsplan mehr. Allerdings müssen die betroffenen Kommunen dem zustimmen. Da, wo Bebauungspläne nötig sind, soll es jetzt zumindest flotter gehen. Bislang dauert die Aufstellung häufig mehrere Jahre. Künftig sollen die Gemeinden Pläne im Regelfall innerhalb von zwölf Monaten nach Ende des Beteiligungsverfahrens veröffentlichen.
Leichter soll es auch werden, Gebäude aufzustocken. Dafür müsste in Zukunft der Bebauungsplan nicht mehr geändert werden. Erleichterung verspricht die Novelle auch für Verdichtungen. Besitzt eine Familie einen großen Garten, können die Kinder dort künftig schneller und einfacher ein eigenes Haus errichten. Die Kommunen sollen ein Vorverkaufsrecht erhalten, wenn alle Eigentumswohnungen auf einem Grundstück mit einem gemeinsamen Kaufvertrag verkauft werden sollen. Und in angespannten Märkten können die Länder einen Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen einführen.
Das Fazit der Bundesbauministerin
Unter dem Strich, sagt Bundesbauministerin Klara Geywitz, sei die Novelle „ein kleines Konjunkturprogramm für die Baubranche“. Sie ist nicht ganz so euphorisch, sieht die Regierung mit dem Entwurf aber immerhin auf dem richtigen Weg. Der Zentrale Immobiien Ausschuss (ZIA) ist der Spitzenverband der Branche. Präsidentin Iris Schöberl meint: „Wir brauchen in diesem Land dringendst riesige Schritte nach vorn, um ganz schnell viel bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – es könnten jetzt immerhin ein paar ziemlich große kommen.“ Derzeit belaufe sich die Neubaulücke auf etwa 600.000 Wohnungen.
Hilfreiche Links
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/BMWSB/DE/2024/09/baugb-novelle.html
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
https://zia-deutschland.de/pressrelease/immobilienwirtschaft-zur-novelle-des-baugesetzbuchs-wir-brauchen-dringendst-riesige-schritte-hin-zu-mehr-bezahlbarem-wohnraum-es-konnten-jetzt-ein-paar-ziemlich-grose-schritte-komm/
ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-09/ifo-institut-bauindustrie-wohnungsbau-auftragsmangel-krise
